§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen KH INNOVATEC, Inhaber Kevin Hofmann, Wilhelmstraße 6, 56338 Braubach, Deutschland, und dem Kunden.

§ 2 Leistungen

Der Anbieter erbringt digitale Dienstleistungen im Bereich Softwarebearbeitung für Steuergeräte, vermietet Diagnose- und Programmiergeräte und bietet Reparaturen an Smartphones und mobilen Endgeräten an.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot.

§ 3 Vertragsschluss

Die Angebote des Anbieters sind freibleibend.
Ein Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme in Textform oder durch Ausführung der Leistung zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise gemäß § 19 UStG. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Banküberweisung oder PayPal, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Versandkosten und Rücksendekosten für Leihgeräte trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 5 Leistungserbringung

Die Lieferung erfolgt digital per E-Mail oder Downloadlink bzw. physisch per Versand.
Liefer- und Bearbeitungszeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Bei Dienstleistungen oder digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.
Die gesonderte Widerrufsbelehrung ist maßgeblich.

§ 7 Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Urheber- und Nutzungsrechte

Gelieferte Dateien, Inhalte und Unterlagen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht vervielfältigt, weitergegeben oder gewerblich weiterveräußert werden, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Unternehmern ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters Gerichtsstand.